Von wem kommt die Nachricht, dass der BND spioniert?

Doc Paranoid

Zur Erinnerung: Geheimdienste, die nicht spionieren, machen ihren Job nicht. Das bedeutet, das alle Geheimdienste spionieren. So ist das eben, und sich darüber groß aufzuregen ist ein Witz, geboren aus einer allzu naiven Weltsicht, deren Existenz aber kaum verwundert in einem Land, in dem ein Spiel wie "Risiko" gezwungen wurde, seine Formulierungen zu ändern: Aus dem „Erobern“ bestimmter Gebiete wurde in neueren Versionen eine "Befreiung" der anderen Länder. (Es versteht sich von selbst, dass ich am liebsten "Welteroberung" spielte.) Dass solcher Newspeak tatsächlich die Hirnwindungen verkleistert, kann man ja daran sehen, dass einige unter uns wirklich glauben, unsere Armwen und die unserer Partner würden irgendwo irgendwen "befreien". (Pikanterweise "erobern" sie aber auch nicht.)

Gegen Spionage durch die Geheimdienste anderer Länder hilft nicht Jammern, sondern Spionageabwehr. Auch das ist eine Funktion der Geheimdienste, meist auf eigene Behörden ausgelagert (bei uns Verfassungsschutz und MAD). (Siehe auch: NSA-Maulwurf im BND: Was sind Geheimnisse wert?) Wenn wir ausspioniert werden, dann arbeiten unsere Spionageabwehrbehörden nicht gut genug oder Rechtsmittel wie §99 werden nicht ausgeschöpft. Statt also bei Obama zu jaulen sollte Mama Merkel lieber den Behördenleitern Feuer unter dem Hintern machen. Aber was will man erwarten in einem Land, wo die einzige IT-Behörde, die man sich gönnt, unterfinanziert ist. (Paranoid, wer Absicht dahinter vermutet.)

Okay, nun also Presseberichte, wonach auch Deutschland in den USA und in der Türkei spioniert haben sollen. Huch!

Als erstes sei die Frage erlaubt, was daran schlimm ist: Die USA führen seit etwa 50 Jahren fast ununterbrochen Kriege; das kann man jetzt bewerten, wie man will, gewiss ist, dass es daher durchaus im Interesse jeden Landes ist, auch eines Partnerlandes, mit Hilfe von Nachrichtendiensten herauszufinden, wen sie als nächstes bombardieren werden. Die Türkei wiederum ist auf dem besten Wege, rückgängig zu machen, was Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk erreicht hat, und strebt statt dessen eine Art neues Osmanisches Reich oder einen islamischen Staatenbund (natürlich unter türkischer Führung) an. Eine Islamisierung der Türkei könnte auch eine Türkisierung des Islams bedeuten, und das wäre vielleicht nicht das Schlechteste. Dennoch wird wohl jeder (außer naiven Geheimdienstabschaffern) einsehen, dass an den Rahmenbedingungen einer solchen geopolitischen Veränderung ein nachrichtendienstliches Interesse bestehen muss - alles andere wäre verantwortungslos gegenüber den jeweils eigenen Bürgern. Schlapphüte aus möglichen Ländern treten sich bei Erdogan garantiert schon gegenseitig auf die Füße, um rauszukriegen, was er eigentlich will.

Wem nutzt nun also das Gejaule, dass auch die Deutschen spionieren? Im Fall der Türkei natürlich Erdogan, der seine Macht ja daraus schöpft, überall Feinde zu sehen - das hat er von US-Präsidenten und von Putin gelernt. Es nützt aber auch allen Geheimdiensten, selbst denen Deutschlands. Von wem kommt also die Nachricht, dass der BND spioniert? Natürlich -hier spricht immerhin Doc Paranoid!- vom BND selbst (daher ist die Empörung Heuchelei im Kindergarten). Denn je eher der Medienzirkus um die gegenseitige Spionage, die allen Beteiligten ohnehin bekannt war (ein Blick in ein Geschichtsbuch reicht ja), beendet ist, desto eher können die 007s, die 00346s und die 007345s wieder zur Tagesordnung übergehen. Denn man darf ja nicht vergessen, dass all diese Dienste auch zusammenarbeiten, wo es ihren Mitgliedern sinnvoll erscheint, und bei Gibst-Du-mir-was-geb-ich-Dir-was-Gesprächen drückt so ein ständig drohendes Geheimdienstkontrollausschussgeraune nur auf die Stimmung. Und nur deshalb, darauf verwette ich meine Paranoia, wurden dem Spiegel ein paar investigative Brosamen hingeworfen, die er natürlich sofort brav breit getreten hat (im Wissen um den Charakter ihrer Herkunft und um die gewünschten Ziele dieses "Leaks"? Wer weiß.).

Bin ich etwa gnadenloser Befürworter von Geheimdienstaktivitäten jenseits von Gut und Böse? Keineswegs, aber man soll sich auch keine Illusionen machen: Geheimdienste erfüllen eine Funktion, und die liegt zwangsläufig jenseits dessen, was über diplomatische Kanäle erreichbar ist. Und ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich Hans-Christian Ströbele loben, der einzigen ernstzunehmenden Figur im Zirkus, der immer wieder in die Wade beißt und dafür allen Respekt (und alle Stimmen seines Direktmandats) verdient. (Solange er nicht irgendwo tot in einer Hotelbadewanne aufgefunden wird, darf man immerhin unseren heutigen Geheimdiensten mit leicht zurückgefahrener Paranoia begegnen.)

Über die real vorhandene Schwierigkeit, (deutsche) Geheimdienste zu kontrollieren, gab es übrigens auf dem Zündfunk Netzkongress 2013 von Wolfgang Neskovic  interessantes zu hören, das uns der BR freundlicherweise konserviert hat (Ich hätte ihm nur bessere Fragesteller gewünscht.):

Doc Paranoid!

Unser geheimer Gastkolumnist.

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